Bergbau; Meldung über Beschäftigte und betriebliche Vorgänge

Zuständige Stelle(n)

Regierung von Oberfranken

Hausanschrift

Ludwigstr. 20
95444 Bayreuth

Postanschrift

Postfach 110165
95420 Bayreuth

Telefon

+49 921 604-0

Fax

+49 921 604-41258

E-Mail

Webseite

https://www.regierung.oberfranken.bayern.de

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Beschreibung

Betriebe die unter Bergaufsicht stehen sowie Gewinnungsbetriebe, Besucherbergwerke und Besucherhöhle, müssen dem zuständigen Bergamt aktuelle Daten für statistische Zwecke übermitteln.

Wenn die Beschäftigten silikogenen Stäuben ausgesetzt sind, müssen sie dies der Aufsichtsbehörde (Bergamt) melden.

Auch die Wiederanfahrt von Unfallverletzten muss dem zuständigen Bergamt gemeldet werden.

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Verfahrensablauf

Die Daten für statistische Zwecke sind über die Formblätter unter "Formulare" zu übermitteln.

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Fristen

Die verschiedenen Fristen sind § 9 Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (Unterlagen-Bergverordnung - UnterlagenBergV) zu entnehmen (siehe unter "Rechtsgrundlagen").

Bergbauliche Betriebe, bei denen die Beschäftigten mit silikogenen Stäuben ausgesetzt sind müssen dies bis zum 31. Januar der Aufsichtsbehörde (Bergamt) melden.

Wiederanfahrten von Unfallverletzten müssen auch bis 31. Januar gemeldet werden.

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Formulare

• Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Angaben zum Betrieb (Anlage 1)
• Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Untertägige Gewinnungs- und Besucherbetrieb (Anlage 3)
• Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer - Wiederanfahrt Unfallverletzter (Anlage 4)

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Rechtsgrundlagen

• § 9 Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (Unterlagen-Bergverordnung - UnterlagenBergV)

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Weiterführende Links

• Statistische Erhebungen über bergbauliche Unternehmer Staub- und Silikosebekämpfung - Merkblatt